Jeder Bundesbürger hat sich so zu verhalten, wie er selbst von seinen Mitmenschen behandelt, beachtet und geachtet werden will. Würdevoll, respektvoll, ehrlich!
© Lothar Strenge
Ich schreibe „erneuerbare Demokratie“, weil ich hoffe, durch die Jahrzehnte der Unfähigkeit unter den verschiedenen politischen Parteien ist noch nicht alles verloren. Obwohl durch die AfD und auch die Linken, Teile der GRÜNEN, ein Klima der antidemokratischen Bewegungen entstanden ist. Das fing mit den 68-zigern an, Dutschke und Konsorten, alles Idioten ersten Ranges. Dutschke faselte beim Bier permanent von Räte-Republik, das einzig Wahre für Deutschland. Sie verballhornten die ersten richtigen Gedanken die Republik zu erneuern. Die immer noch vorhandenen Nazis, Globke, Oberländer, Filbinger, um nur drei von 1000 zu nennen, rauszuwählen, denn anders ging es nicht, weil die Justiz damals ebenso braun war. Ein großer Fehler Adenauers, Globke einzustellen, nur weil er zu wenig Ahnung von Verwaltungsorganisation hatte. Das hitlerische Rechtsberatungs-gesetz retteten sie ja mit Leichtigkeit vor dem Untergang und es wird heute noch mit viel Freude deutscher Anwälte und Richter angewendet. Noch schlimmer ist, niemand schämt sich dafür!
Dann kam die Zeit um Brockdorf, wie einige Bauern gegen den Salzstock als Atommülldeponie demonstrierten, was ja auch in Ordnung war, aber alle Chaoten dieser Republik auf ihr Land ließen und sofort ein Klima der Gewalt begann, später dann auch vielfältige Gewalt verwirklicht wurde. Die Polizei wurde richtig vorgeführt und unsere Politiker schauten zu oder applaudierten. Ähnlich wie jetzt, wenn eine behinderte junge Schwedin die Republik aufmischt, weil CO2 ( 0,038 ProzentCO2 sind in der Luft) mit der Sonnenenstrahlung verwechselt oder besser gesagt, es Al Gore und anderen Idioten des IPPC nachplappert. Von den 0,038% produziert die Natur, die Erde, 96%, den Rest, 4%, der Mensch mit der gesamten Industrie, Stromherstellung, Lebensmittelherstellung und andere Produkte, mit den Verbrennungsmotoren, mit der Hausheizung, mit dem offenen Feuer in afrikanischen Dörfern zum Kochen der Malzeiten, viele andere Tätigkeiten. Das sind dann vier Prozent von 0,038 Prozent also 0,00152 Prozent. Der Anteil Deutschlands hieran ist 3,1 Prozent von 100 Prozent.
Unsere Luft besteht aus 78% Stickstoff, 21% Sauerstoff, ca. 1% Edelgase (Argon, Xenon, Neon, Krypton…) und 0,038% CO2. Wir haben also 0,038% CO2 in der Luft. Davon produziert die Natur selbst etwa 96%.
Demokratie in Deutschland heiß auch in der heutigen Zeit ein permanenter Kampf um die Selbstbestimmung des eigenen Lebens auf Basis des von mir hochgeschätzten Grundgesetzes. Es wird Zeit, dem gesamten deutschen Volk, von ganz jung bis ganz alt, die Demokratie in ihrer reinsten und besten Form die wir momentan erreichen können, in der jeder Einzelne den größtmöglichen Anteil hat, näher zu bringen. Momentan haben wir einen „demokratischen Staat“ – der nur als Selbstbedienungsdemokratie für Politiker, Parteifunktionäre, Konzerne, Lobbyisten und Reiche funktioniert.
Mit unserem jetzigen Wahlrecht; 1. Stimme Direktwahl des Kandidaten, 2. Stimme Wahl der politischen Partei, ist für eine Parteienrepublik die beste Form einer Wahl gefunden worden, quasi 50 von 100 Prozent Leistungsvermögen. Höher und besser geht es nicht, wird es nie mehr werden. Die anderen 50% müssen wir uns in den nächsten 10 Jahren, mehr Zeit haben wir nicht, selbst erarbeiten ohne die Parteien, sie verbrennen zuviel Zeit um mit sich selbst und den anderen Parteien klar zu kommen. Jede Firma wäre schon längst pleite, wenn sie so ineffektiv wie die politischen Parteien arbeiten würde.
Durch die Definition Stimmenanteil der „absoluten Mehrheit“, 50,1 Prozent von Hundert, wird aber wegen des jetzt gültigen Parteienwahlrechts vergessen, was machen wir mit den 49,9 Prozent der Wähler, die nicht mitregieren und mitbestimmen dürfen. Darin ist wenig Logik und wir müssen uns überlegen, wie wir möglichst viele Mitbürger in die Mitverantwortung bekommen, denn dann erübrigt sich fast jede Demonstration auf unseren Straßen und Plätzen.
In der Zukunft sollte jede parlamentarische Entscheidung, ein neues Gesetz zum Beispiel, mit mindestens zweidrittel Mehrheit verabschiedet werden. Diese Entscheidung fällt schon im Bürgerparlament, also ganz am Anfang der Problemlösung im Bürgerchat, wenn die 10.000 Internet-Abgeordneten ihre Wähler über ein bestimmtes Thema befragen, mitten in ihrer Gemeinde. Es werden nur die gefragt, die sich für Politik interessieren und jederzeit (abzüglich Schlafen und Urlaub) mitmachen und entscheiden wollen. Die Uninteressierten geben ihr Stimme entweder einem interessierten Freund, Bekannten oder dem abgeordneten direkt.
Nur dann bekommen wir eine echte Demokratie, in der sich jeder wirklich frei entfalten kann, auch sehr viel Geld verdienen kann, gerade jetzt wo das Internet alles bestimmt. Allerdings müssen diese Vielverdiener, auch die wirklich Reichen, in der Zukunft mehr abgeben als die momentanen 25 Prozent Steuer im Mittel, wie die Statistik es uns zeigt.
Wir brauchen eine gezielter, direkter arbeitende Demokratie, die zum Beispiel Bundesbürger, die ihr Leben lang Vollzeit im untersten Lohn-Bereich der Wirtschaft arbeiteten, also unsere Drecksarbeit machen, eine auskömmliche Rente garantieren.
Die eine warme Wohnung/Haus garantiert bekommen, mit garantierten Energiekosten die auch bezahlbar sind ( Stromkosten nicht mehr als 15 Cent pro KW/h, heutiger Preis), mit Nebenkosten die eine gute Lebensmittelversorgung (ohne Abhängigkeit von der „Tafel“) wie auch andere erforderliche Gebrauchsgüter garantieren.
Eine Waschmaschine, Trockner, Kühl- und Gefrierkombination sollten obligatorisch sein. Mit einer kalkulierten Nebenkostenposition, die auch mal besondere Textilien ermöglichen, nicht nur Second-Hand-Ware. Das sind geschätzte 3,5 Mio. Bundesbürger. Die Kosten liegen geschätzt bei 700 Mio. € im Jahr.
Die reale Altersrente lag 2014 in Deutschland-West bei 1.061 € Männer, 770€ bei Frauen, Deutschland-Ost bei 993€ Männer, 532€ bei Frauen. Wenn jetzt meine 200 Euro monatlich dazu kommen, 700 Mio. €. = 8,4 Mrd. € im Jahr. Der ganze Verwaltungs-Rattenschwanz fällt weg. Über die Jahre und der großen Verwaltungsdigitalisierung können wir uns diese Kosten leicht leisten. Das muss es uns wert sein. Junge Menschen sitzen dann nicht in irgendeiner Gemeindeverwaltung und warten auf den nächsten Antragsteller, machen Dienst wie in vorigen Jahrhundert, sondern sitzen nebenan in einer IT-Firma und programmieren unsere Zukunft.
Die folgende Grafik von Statista , vom 04.01.2019, zeigt es uns deutlich wie viele Hartz- IV-Haushalte es immer noch gibt. Die werden auch wieder mehr, machen wir uns nichts vor, sobald die Konjunktur nur etwas schleppender läuft und das ist bald.
Hochverschuldet sind aber eine Menge mehr Bundesbürger. Niemand weiß es genau, die Creditreform schreibt von 7 Millionen Bundesbürger, wobei wir ruhig 5 Millionen obendrauf packen können, weil die Zahl der Creditreform eine geschönte Zahl ist, die sich täglich nach oben ändert. Wir können ganz pauschal sagen. 10 Prozent der Erwachsenen, Wähler, sind hochverschuldet, quasi pleite, 10 Prozent der Wähler sind verschuldet und halten sich gerade so über Wasser. 10 Prozent können alles bezahlen was sie konsumieren, können aber wenig auf die hohe Kante legen. Deshalb müssen wir unser gesamtes Wirtschaftssystem erneuern, weil es sonst nur einige Jahre dauert und wir haben Pariser Verhältnisse, jeden Tag die Gelbwesten, und, etwas später, US-amerikanische Verhältnisse. Anstatt 400.000 deutsche Obdachlose, haben wir dann 1 Mio. Deutsche und 1 Mio. ausländische Obdachlose. Auch weil unsere Entwicklungspolitik ein einziger Schrottladen ist, keine umwerfenden neuen Ideen.
Der gesamte Bereich Subventionen muss neu überdacht werden. Die jeweilige Bundesregierung lügt sich immer in die eigene Tasche, weil sie nur den Bereich Bundessubventionen errechnet, ein Drittel der Gesamtkosten. Das ist Unfähigkeit pur, allein deshalb gehören diese Stümper alle abgewählt. Alle Kosten müssen auf den Tisch, sonst kann man keinen Staat führen.
Für Deutschlands Zukunft, ab sofort, müssen wir endlich als Menschen-Lebens-Gemeinschaft unsere Sozialfähigkeit stark ausbauen, eigentlich erst erlernen, denn momentan sind wir nicht besser als unsere Vorfahren, die Neandertaler. Siehe die gesamte Börse, ein einziges Spielcasino, wo nur Hauen und Stechen über 24 Stunden am Tag, weltweit, angesagt ist. Allein wenn das gesamte Börsengeschehen nicht grundsätzlich erneuert wird, weltweit, hat die Menschheit keine Chance zu überleben. Tausende andere Probleme wie zu wenig Trinkwasser für alle, Erdpopulation zu hoch, Religionen zu großen Einfluss am Weltgeschehen, Umweltverschmutzung, Raubbau der Bodenschätze, Vermüllung der Weltmeere, kriminelle politische Machtspiele einzelner Politiker weltweit, Vergiftung des Bodens durch Herbizide (Glyphosat und andere), und viele andere Punkte mehr geben uns in naher Zukunft (100 Jahre) den Rest. Um die Menschheit zu retten, ist es nicht fünf Minuten vor Zwölf, sondern fünf Minuten nach Zwölf !!!
Deutschland hat laut einer Studie des Kieler Instituts für Weltwirtschaft (IfW) 2016 auch im Wirtschaftsaufschwung so viele Subventionen wie noch nie zuvor verteilt. Mit 168,7 Milliarden Euro (alle Bereiche, angefangen in den Gemeinden) habe das Niveau 2015 sogar über dem in der Finanzkrise 2010 gelegen, heißt es in dem veröffentlichten IfW-Bericht.
Definitionen von Demokratie:
Duden: a) Ein politisches Prinzip, nach dem das Volk durch freie Wahlen an der Machtausübung im Staat teilhat. (Teilhat ist falsch, zuschaut müsste es heißen).
b) Regierungssystem, in dem die vom Volk gewählten Vertreter die Herrschaft ausüben. (Richtig, wir haben unseren Verstand an der Wahlurne abgegeben).
2. Staat mit demokratischer Verfassung, demokratisch regiertes Staatswesen.
3. Prinzip der freien und gleichberechtigten Willensbildung und Mitbestimmung in gesellschaftlichen Gruppen. (Gibt es bei uns nicht).
Wikipedia:
Demokratie bezeichnet heute Herrschaftsformen, politische Ordnungen oder politische Systeme, in denen Macht und Regierung vom Volk ausgehen. Dieses wird entweder unmittelbar oder durch Auswahl entscheidungstragender Repräsentanten an allen Entscheidungen, die die Allgemeinheit verbindlich betreffen, beteiligt.
bpb – Bundeszentrale für politische Bildung:
Demokratie, griechisch „Herrschaft des Volkes“, wurde von ihren Erfindern als direkte Demokratie praktiziert: Die freien Männer – nur sie galten damals als das Volk – versammelten sich auf dem Marktplatz ihres Stadtstaates (Polis) und beschlossen dort unmittelbar selbst über alles, was die Polis anging, über alle politischen Fragen also.
Diese Marktplatzdemokratie ist in den heutigen Parteiendemokratien, nicht möglich. An ihre Stelle ist die repräsentative Demokratie getreten. Vom Volk auf Zeit gewählte Vertreter (Repräsentanten), Männer und Frauen, sie entscheiden als Treuhänder für das Volk die laufenden politischen Probleme und Fragen. Daneben können auch in der repräsentativen Demokratie Elemente der direkten Demokratie treten, wenn z.B. in einem Volksentscheid die wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger unmittelbar über einen Gesetzentwurf abstimmen, der aus ihrer Mitte kommt, oder in einem Referendum entscheiden, ob sie einem Parlamentsgesetz nachträglich ihre Zustimmung geben oder verweigern. Die Verfassungen aller deutschen Bundesländer sehen Volksentscheide vor, Bayern und Hessen auch ein Referendum bei Verfassungsänderungen. Auf Bundesebene gibt es weder die Möglichkeit des Volksentscheides noch die Möglichkeit eines Referendums, das viele europäische Staaten kennen. – Ende bpb
Dieses alles ist jetzt zu Zeiten des Internets völlig überholt, es gibt wieder den MARKTPLATZ, auf dem, in dem der Bundesbürger, zu jeder Zeit, mit seinen Mitbürgern über Probleme der Zeit oder ganz real, der Gemeinde, Stadtteil, Stadt, reden kann. Es wird in einigen Jahren den Internet-Marktplatz geben, wo sich jeder der 8200 Einwohner (Wähler) einer Gemeinde, einer Stadt (abzüglich 1/3 Kinder und Jugendliche) einklinken kann wenn sich eine Gesprächsrunde zusammen findet oder wenn die Bürger von gewählten Internet-Abgeordneten eingeladen werden um über ein Thema zu diskutieren. Ganz real über den Bau oder die Reparatur einer Straße, den Bau eines Sportgeländes, die Bezahlung der Gemeinde-Hebamme oder die Berufung eines Amtsrichters auf 10 Jahre. Zweimal 5 Jahre, wobei die ersten zwei Jahre Probezeit sind. Es wird eine echte, eigene Richterausbildung geben, eine bundeseigene Hochschule mit höchsten ethischen Grundwerten.
Geht demnächst weiter