Jeder Bundesbürger hat sich so zu verhalten, wie er selbst von seinen Mitmenschen behandelt, beachtet und geachtet werden will. Würdevoll, respektvoll, ehrlich! © Lothar Strenge
Demokratie bedeutet Volksherrschaft, nicht Parteienherrschaft.
Heute müssen wir entscheiden, ob wir morgen unsere Politiker und die politischen Parteien, alle Parteien ohne Ausnahme, zum Teufel schicken, oder etwas vornehmer ausgedrückt, abwählen. 2021 wäre ein guter und richtiger Zeitpunkt, denn um unsere Zukunft zu planen, ist es schon fast zu spät. Es wird Zeit, dass sich der Bundesbürger selbst um die tägliche Politik kümmert, erst das ist wirkliche Demokratie!
Täglich zerfleischen sich die Parteien in der Öffentlichkeit mit Argumenten, die in der Mittelmäßigkeit ihrer Köpfe geboren werden um dann mit Glanz und Gloria im Staub noch größerer Mittelmäßigkeit in aller Öffentlichkeit zu sterben. Wenig davon ist wirklich zu gebrauchen. Der Rost aus diesen vielen Schrotthaufen rieselt schon seit Gründung der Republik und ist so groß wie die Zugspitze, wahrscheinlicher aber hoch wie der Mt. Everest.
Die Ministerpräsidenten beschlossen 2013, dass es einen Rundfunkbeitrag zur Finanzierung der öffentlich-rechtlichen Rundfunk- und Fernsehanstalten in Deutschland geben soll. Die einzelnen ARD-Sender sind zwar offiziell mit der Geldeintreibung beauftragt, die Post geht aber weiterhin nach Köln zur GEZ Zentrale, da wo früher die Geldeintreiber auch schon saßen. Jeder Haushalt, ob arm oder reich, ob mit 10 Kindern und Papa Milliardär, zahlt 17,50 Euro, oder Oma Tine, ein Haushalt, 864 Euro Rente, zahlt ebenso 17,50 Euro im Monat.
41,304 Mio. Haushalte hatten wir 2017. 41 Prozent davon waren Einpersonen-haushalte. Das heißt also, viele Millionen Bundesbürger werden bevorzugt behandelt, weil sie nichts bezahlen müssen.
-Man sollte so viel Schwachsinn von deutschen Politikern nicht erwarten. Als Krönung wurde diese Entscheidung von deutschen Bundesgerichten auch noch bestätigt. Sie behaupten, alles ist mit dem Grundgesetz vereinbar. Jetzt auch das Verfassungs-gericht. Am 18. Juli 2018 verkündeten sie, der Rundfunkbeitrag ist im Wesentlichen mit dem Grundgesetz vereinbar. Das ist albern und ich frage mich, warum sind wir mit solchen mittelmäßig begabten Bundesrichtern gestraft. Diese Leute können nicht einmal richtig lesen und interpretieren. Dabei sagen Art. 1 und 3, GG, was anderes. Wer als Politiker oder Richter so etwas beschließt, ist unfähig, er gehört sofort abgelöst. Aber was machen die Bundesbürger? Die Mehrheit stimmt auch noch zu oder schweigt. Wahrscheinlich zu ungebildet und/oder zu schlecht informiert. Oder sie wollen ihre Ruhe haben und täglich den Schwachsinn genießen! Wer das will, soll den Schrott alleine bezahlen und nicht andere für sich zahlen lassen. An anderer Stelle mehr zu diesem brisanten Thema. Dieses Urteil zeigt aber ganz deutlich wie wichtig es ist, meine Projekte ernst zu nehmen und endlich anzufangen, aus Deutschland eine echte sozial liberale Volksdemokratie zu machen, und keine Geisterdemokratie mit unfähigen Parteibonzen und unfähigen Richtern.
Was ebenso schlimm ist, die deutsche Presse in ihrer Mittelmäßigkeit ist voll dabei und gleicht sich an, weil sie uns alle für total blöd halten und wir nicht merken, wie die täglichen Textwiederholungen sie als Textverkäufer entlarven. Wir sollten ihnen das Gegenteil beweisen und alle abwählen (diesen Quatsch nicht mehr kaufen). Qualitätsjournalismus gibt es mit wenigen Ausnahmen schon lange nicht mehr, die paar Seiten können ebensogut digital auf unseren Bildschirmen erscheinen. Der Verbrauch von tausenden Tonnen Papier täglich ist Raubbau an der Natur, Vernichtung aller Lebensräume dieser Erde.
Es wird Zeit, unsere Gesellschaft, Wirtschaft, auf absolute Nachhaltigkeit umzustellen. Machen wir es nicht zuerst, machen es andere und die Patente und Rechte müssen wir teuer einkaufen.
Der weltweite, ungezügelte Bevölkerungszuwachs ist wie ein gewaltiger Waldbrand. Erst wenn alle Bäume abgebrannt und keine Bäume mehr da sind, erlischt das Feuer. Die Religionen, Sekten, sind der absolute Brandbeschleuniger.
Die Menschheit braucht eine permanente freigeistige Evolution. Ohne den Einfluß der bestehenden Religionen und Sekten, den politischen Parteien, den dazu gehörenden, gesellschaftsschädigenden Fundamentalisten, linken wie rechten Faschisten. Vergessen wollen wir auch nicht die schlimmsten Ausbeuter der Erde, die großen Konzerne, die die Erde aufwühlen, z.B. nach Gold graben und den Boden mit Quecksilber und anderen Giften verseuchen.
Da uns die politischen Parteien den Freiraum für eine glorreiche deutsche Zukunft nicht liefern können, schicken wir sie besser zum Teufel, oder etwas freundlicher gesagt, wählen wir sie ab und regieren ab 2021 selbst.
Alle politischen Parteien dieser Welt haben ihre eigene Ideologie. Die eine hat sich eigene Gedanken zusammen gezimmert, die andere von anderen Parteien abgeschrieben, die nächste hat Karl Marx immer noch nicht begriffen. Alle diese Ideologien sind Quatsch, sollten von unserer Wirklichkeit abgelöst werden.
Wir müssen uns alle fragen, wie können wir die Menschheit vor den Kollaps retten, den unsere Entscheidungspolitiker auf diese Erde permanent anrichten. Dazu trägt Deutschland mit seiner ungehemmten Produktion von vielen Produkten kräftig bei, weil unser Mittelstand und unsere Industrie viele Jahrzehnte Erfahrung hat, in der Herstellung weltweit nachgefragter Produkte. Die Nachhaltigkeit spielt in fasten allen Bereichen noch keine Rolle, sollte sie aber. Rücksichtslosigkeiten verzeiht uns die Natur nicht, hat sie noch nie, wir denken es nur. Bis es alle Menschen realisiert und akzeptiert haben, ist es zu spät.
Was für uns Deutsche wichtig ist.
Wir sind dem Grundgesetz – damit der sozial liberalen Demokratie verpflichtet. Ebenso sind wir der demokratischen Wahrheit verschrieben, alte Wahrheiten bewahrend aber neuen Ideen und Wahrheiten den Weg ebnend.
Innovationen permanent fordern, Kampf dem deutschen Fortschrittspessimismus, Kampf dem Halbwissen, Kampf der Technologieangst, Kampf den Ökologiefeinden, Kampf den vielen Pflanzengiften, nicht nur Glyphosat, Kampf der Technikangst, Kampf der allgemeinen Panikmache, egal welches Halbwissen gerade als Wahrheit verkauft wird.
Gen-Technik ist pure Zukunft, wir müssen sie nur richtig anwenden, mit Millionen hochwertigen Arbeitsplätzen. Der gesamte Bio-Bereich ist von der Wissenschaft gerade mal angekratzt. Es winken bis 2050 weltweit 500 Millionen absolut hochwertige neue Arbeitsplätze, Deutschland kann sich einen großen Happen davon abschneiden.
Allerding nicht mit der momentanen Strategie, wir können auch nicht sagen, warten wir mal ab, irgendjemand wird schon anfangen. Das ist die Strategie der Ewiggestrigen, wir können es uns nicht leisten wie Merkel nur zu verwalten und aus einer Laune heraus die Atomkraft zu eliminieren ohne einen geeigneten Ersatz zu haben. Das ist Kindergartenpolitik, schwachsinniger geht es nicht.
In meinem Buch: „Jetzt regieren wir uns selbst, ohne die politischen Parteien“ lesen Sie,
Wie Deutschland von den Parteien kaputt regiert wird.
Wie Deutschland von den Medien kaputt geschrieben wird.
Wie Deutschland von vielen Richtern kaputt verurteilt wird.
Wie Deutschland von den Behörden kaputt verwaltet wird.
,Wie Deutschland von den Berufsverbänden – Lobbyisten, kaputt organisiert wird.
Wie Deutschland von den Justizbehörden kaputt geregelt wird.
Wie Deutschland von den meisten Anwälten kaputt prozessiert wird.
Wie Deutschland von vielen Ärzten kaputt therapiert wird.
Wie Deutschland von den Gutachtern kaputt beurteilt wird.
Wie Deutschland von den Inkassofirmen kaputt gepfändet wird.
Wie Deutschland von den Versicherungen schlecht versichert wird.
Wie Deutschland vom kleinen Mittelstand am Leben gehalten wird.
Wie Deutschland vom industriellen Mittelstand und den Weltmarktführern erhalten wird.
Wie Deutschland von der Großindustrie im Weltmarkt momentan noch erhalten wird.
Wie wir alle zusammen Deutschland retten, besser und gerechter machen können.
Die Parteiendemokratie in Deutschland hat total abgewirtschaftet. Schon seit vielen Jahren, schon vor der Wende. Es wird Zeit, bessere, demokratischere Regeln einzuführen.
Seit vielen Jahren streiten sich die Parteien wer die bessere Rentenpolitik macht, wer die Bäume mehr schützt, wer die Autobahnen besser baut, wer den Rentnern mehr Geld zukommen lässt, wer die bessere Krankenversicherungsstrategie hat, wer das bessere Kindergartenkonzept hat, wer den Euro, vormals DM besser schützt, und so weiter.
Die Themen ändern sich immer etwas, aber im Grunde streiten sich unsere Politiker immer um die gleichen Themen ohne dem Land eine wirkliche Zukunftsperspektive zu bieten und vielleicht für den Anfang die Produktion der Armut in Deutschland zu stoppen. Aber nichts passiert.
Der Kardinalfehler aller Politiker hier in Deutschland ist die naive Vorstellung, sie müssen nur die jährlich eingenommenen Steuern etwas anders verteilen, damit viele Bürger von ihrer Verteilungsarie beeindruckt sind, sie dafür wählen und schon funktioniert alles.
Wir sehen es seit vielen Jahren, es funktioniert nicht viel. Die Gemeinden sind zu unterschiedlich, ebenso die Landkreise und die Länder. Es gibt Landkreise, da liegt die Kreisstadt nicht einigermaßen zentral, sondern hoch im Norden oder unten im Süden. Wie soll da ein älterer Bürger seine Probleme lösen, wenn er zum Beispiel zum Amtsgericht muss, wenn er Ärger mit seinem Vermieter hat.
Dieses nur ein Beispiel, es gibt derer viele. Landkreise haben allerdings auch viele wichtige Dinge zu erledigen, wie Krankenhäuser betreiben, Müllabfuhr, Schulen, auch zuständig für Naturschutz, Katastrophenschutz, Lärmschutz. Ebenso Jobcenter, Jugendämter, Ausländerbehörden, Gesundheitsämter. Diese Arbeiten müssen aber auch die Gemeinden vorhalten, weil der Bürger ja zuerst zur Gemeinde geht, sonst ist der Weg zu weit zur Kreisstadt.
Was die nächsten Jahre passieren muss. Es muss generell massive Umbauten im gesamten Verwaltungsbereich Deutschlands geben. Es werden zu viele Arbeiten doppelt angedacht und verrichtet, weil es die letzten 100 Jahre so gewachsen ist, die Zeiten sich aber eklatant verändert haben. Viele Verwaltungsaufgaben können gestrafft werden. Auf Dauer reicht es, wenn die Arbeiten in der Gemeinde konzentriert werden und der Kreis nur gewisse Planungen macht, die später in der Landesverwaltung angesiedelt werden müssen.
Das beste Beispiel, wie eine Demokratie nicht geführt werden darf, führen uns die Briten seit der Brexit-Entscheidung 2016 vor. Nur weil einige Nationalisten in der konservativen Partei und die eigentlich unbedeutende UKIP einen Höllenlärm in der britischen Presse veranstalteten und der nationalistische Teil der britischen Presse alles transportierte, meinte Premierminister David Cameron seinen konservativen Parteigenossen eine Wahl ob „in EU or out“ versprechen zu müssen.
Deutsche Politiker aller Parteien reden in ihren Programmen über die immer weiter auseinandergehende Schere zwischen Arm und Reich. Die LINKEN wie die GRÜNEN wollen eine echte Umverteilung, das heißt Steuern weit über 50 Prozent für die Reichen unter uns, wobei erst einmal geklärt werden muss, was ist das reich? – wer ist wirklich reich? Außerdem; keiner weiß was die Reichen in Deutschland schon an gemeinnützigen Dingen tun! Ich bin mir aber sicher, zu viel wird es nicht sein, denn solche Dinge bleiben nie geheim. Um es kurz zu sagen, die reichen Deutschen bleiben mit ihrer Gier alleine und kommen in die Hölle. Von mir beschlossen!
Die SPD redete im Juni 2017 von Gerechtigkeit, es ist der Kernbegriff des Parteiprogramms. Mehr Geld für Familien und Bildung, Steuerentlastungen für kleine und mittlere Einkommen. Dreizehn Punkte nennt die ARD am 25 06 2017. Es ist wie ich schon hier in den Texten schrieb, die Parteien suchen sich alle paar Jahre irgendwelche Begriffe die in die Zeit passen und umschreiben sie. 1. Arbeitsmarkt: Das Arbeitslosengeld I soll verlängert werden. Gewisse Weiterbildung ist geplant, viel mehr ist nicht geplant.
Abschiebung: „Bis auf weiteres“ keine Afghanen abschieben. 3. Bildung: Bildung soll von der Kita bis zum Studium und einer Meisterprüfung kostenfrei sein. Ich nehme mal an, sie meinen total kostenfreies Erststudium. Mehr Bafög. 4. Familien: Kitagebühren schrittweise abschaffen. Familienarbeitszeit, Eltern arbeiten zeitweise weniger. 5. Gesundheit: Bürgerversicherung für alle. Privat Versicherte dürfen in die Gesetzliche wechseln. Arbeitgeber und Arbeitnehmer zahlen wieder gleiche Anteile in die KV.
6. Lohngleichheit: Es soll ein Entgeltgleichheitsgesetz kommen für Männlein und Weiblein. 7. Rente: Rentenniveau von 48 Prozent eines Durchschnittslohns soll gehalten werden. Beitragssatz von 22 Prozent bis 2030. 8. Innere Sicherheit: 15.000 neue Stellen für Polizei bundesweit. 9. Steuern: Untere und mittlere Einkommen entlasten, Erbschaften höher besteuern, Spitzensteuersatz auf 45 Prozent ab 76.200 Euro. 9. Verteidigung: 2 Prozent der Wirtschaftsleistung für Verteidigung streichen. 10. Wahlalter: Wahlrecht ab 16. 11. Wohnen:
Mietpreisbremse soll verbessert werden. Mittel für Sozialen Wohnungsbau erhöhen. Baufamiliengeld sozial staffeln. 12. Zuwanderung: Punktesystem einführen für Fachkräfte.
Demnächst geht es weiter …