Jeder Bundesbürger hat sich so zu verhalten, wie er selbst von seinen Mitmenschen behandelt, beachtet und geachtet werden will. Würdevoll, respektvoll, ehrlich! © Lothar Strenge
Wir als Deutsche haben die ethische Verpflichtung, nach dem Fehler unserer Vorfahren, Völkermord in Europa nicht nur an die Juden von 1938 bis 1945, der Demokratie zum Erfolg zu verhelfen. Nur gemeinsam, Du und Ich als kleinste soziale Zelle der Gesellschaft, ohne jegliche Gewalt, wird Deutschland überleben. Was eigentlich aufgrund unserer tausendjährigen Vorgeschichte des Zusammenlebens auf dieser Erde schlicht unmöglich ist. Der Mensch muss sich generell ändern, sozialer und friedlicher werden, sonst hat er keine Chance die nächsten 100 Jahre zu überleben. Es beginnt mit der Gier des Einzelnen in unserer kapitalistischen Gesellschaft, nicht abgeben zu können schon am Anfang seines Erfolges. Erfolg durch den Konsum vieler anderer, nicht durch sich selbst, nicht erst am Schluss, wie es in den USA üblich ist. Bei uns hier in Deutschland sitzen die wirklich Reichen auf ihrem Geld und verpassen ihre beste Chance durch Abgeben ihre kleine Unsterblichkeit zu erreichen.
Deutschland ist bisher eine Selbstbedienungsdemokratie – mehr noch ein Selbstbedienungsladen für Reiche und einflussreiche Mitbürger, jetzt sollten sich die Ärmeren mal bedienen dürfen. Deshalb mein Buch — Jetzt regieren wir uns selbst, ohne die politischen Parteien.
Ethische Grundregeln auch deshalb, weil Artikel 5, Grundgesetz, im ersten Satz gesagt wird: „Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
Im ersten Satz heißt es: „aus allgemein zugänglichen Quellen (ARD, ZDF, Deutschlandfunk) ungehindert zu unterrichten. Betonung auf ungehindert. Ungehindert heißt kostenfrei, sonst ist es ja eine Behinderung wenn ich bezahlen muss. Ungehindert heißt, damit jeder ungehindert konsumieren kann oder auch nicht, er muss ja nicht, somit kann es nur die Finanzierung der Rundfunkanstalten um die Grundbedürfnisse zu erfüllen, aus der Steuer geben, weil alle Bürger im Regelfall Steuern zahlen.
Deshalb müssen auch alle Firmen freigestellt werden, weil der Firmeninhaber momentan schon seinen Beitrag privat zahlt, die Firmen Mitarbeiter privat auch zuhause zahlen, und der Fuhrpark der Firmen, die Autos zum Beispiel, ob Mietwagen oder Transporter, als Maschine nicht konsumieren können. Ende der Aussage.
Das Urteil des Bundesverfassungsgericht vom 18. Juli 2018 über den Rundfunkbeitrag: „Rundfunkbeitrag im Wesentlichen verfassungsgemäß“ ist ein schändliches und nicht zu verstehendes Urteil. Ein Urteil vom Verfassungsgericht darf nicht „im Wesentlichen“ heißen. Das grenzt an Schwachsinn, ist beleidigend für die deutsche Demokratie, weil sie sich selbst nicht sicher sind, wenn sie so etwas sagen. Die Häfte der Bundesbürger wird übergangen, weil sie den Rundfunkbeitrag für ungerecht halten.
Die Richter steißen sich nicht daran, dass der Beitrag pro Wohnung gezahlt werden muss. Die Beitragspflicht darf laut dem Urteil daran geknüpft werden, weil Rundfunk „typischerweise“ dort genutzt wird. Der Gesetzgeber bewege sich mit der Regelung innerhalb seines „weiten Spielraums“ bei der Ausgestaltung der Beitragsverpflichtung.
Der Gesetzgeber sollten wir alle eigentlich sein, alle 62 500 000 Wähler. Momentan sind die regierenden Parteien der Gesetzgeber, das darf nicht so weitergehen.